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| BFH, 05.06.1985 - VII R 159-160/82, VII R 159/82, VII R 160/82 |
Zitiervorschläge
BFH, Entscheidung vom 05.06.1985 - VII R 159-160/82, VII R 159/82, VII R 160/82 (https://dejure.org/1985,8656)
BFH, Entscheidung vom 05. Juni 1985 - VII R 159-160/82, VII R 159/82, VII R 160/82 (https://dejure.org/1985,8656)
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Kurzfassungen/Presse
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VO ( EWG ) Nr. 1608/74 Art. 2 Abs. 2 lit. b
Papierfundstellen
- BFHE 144, 294
Wird zitiert von ... (3)
- BFH, 21.10.1986 - VII R 10/83
Anforderungen an die Zulässigkeit der Revision - Erforderlichkeit einer …
Weder aus dem Wortlaut dieser Bestimmung noch aus ihrem Sinn und Zweck ergibt sich, daß eine aufgrund der Erhöhung der WAB bestehende zusätzliche Belastung als nicht existent zu betrachten ist, wenn dem Antragsteller Vorteile zugute gekommen sind, die nicht unmittelbar die bei der Einfuhr zu zahlenden WAB betreffen (vgl. auch Urteil des Senats vom 5. Juni 1985 VII R 159-160/82, BFHE 144, 294). - BFH, 01.03.1988 - VII R 71/85
Ablehnung einer zollrechtlichen Billigkeitsmaßnahme wegen Auslassens der …
Für den Fall, daß die angeblichen Umrechnungsvorteile der Klägerin bei Bezahlung des Kaufpreises nach der Währungsmaßnahme auf Devisentermingeschäften beruhen, verweist der Senat auf seine Urteile vom 5. Juni 1985 VII R 159-160/84 (BFHE 144, 294) und in BFHE 150, 235. - BFH, 01.03.1988 - VII R 67/85
Kauf von Butter von einem niederländischen Unternehmen - Erhöhung von …
Solche Vorteile ändern nichts daran, daß jedenfalls die Belastung durch die Erhebung der erhöhten WAB bestehenbleibt (vgl. auch Senatsurteil vom 5. Juni 1985 VII R 159-160/82, BFHE 144, 294).